Engagement für Demokratie und Gesicht zeigen zahlen sich aus

Engagement für Demokratie und Gesicht zeigen zahlen sich aus: Die Kandidat*innen einer erwiesen rechtsextremen Partei konnten in den Kommunalwahlen nicht in dem Maße Gewinne verzeichnen, wie angesichts verschiedener Umfragen befürchtet. Vor allem bei den Personenwahlen setzen die Wähler*innen weiterhin auf demokratische Kandidat*innen. Das unterstreicht den Erfolg der Bemühungen von Menschen, die sich in den vergangenen Jahren, Monaten und  vor allem in den letzten Wochen für die Demokratie eingesetzt haben. Wir, die Sprecher*innen und Koordination des Netzwerks Demokratiebildung in Thüringen, gratulieren den demokratischen Parteien und Kandidat*innen.

Dennoch: In zahlreichen kommunalen Parlamenten kann nunmehr eine rechtsextreme Partei viele Sitze einnehmen und es steht zu befürchten, dass dadurch demokratisches Engagement in den nächsten Jahren erschwert wird und vor allem besonders vulnerable Gruppen zunehmend weniger geschützt sind.

Insbesondere im ländlichen Raum ist dieses Engagement von großer Bedeutung, da hier demokratische Strukturen oft weniger gefestigt sind und rechtsextreme Tendenzen leichter Fuß fassen können. Der Einsatz vor Ort stärkt die demokratische Kultur und sorgt dafür, dass auch in kleineren Gemeinden demokratische Werte gelebt und verteidigt werden.

Wir fordern daher die Abgeordneten und Kandidat*innen der demokratischen Parteien nachdrücklich dazu auf, auch in Zukunft, vor allem auch mit Blick auf die anstehende Landtagswahl, demokratisches Engagement zu unterstützen, sich für den Schutz vulnerabler Gruppen einzusetzen und Gesicht für Demokratie zu zeigen. Die demokratische Haltung zeigt sich auch darin, keine irgendwie geartete Zusammenarbeit mit denen einzugehen, deren Ziel es ist, die Demokratie, den Pluralismus und den Schutz der Menschenrechte abzuschaffen.